Rechtliche Information

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Entdecken Sie das Potenzial der Rechtsstandsinformationen des EPA: hier können Sie herausfinden, ob und wann ein Patent erteilt wurde, ob es in Kraft ist, ob es noch angefochten werden kann und vieles mehr.

Ressourcen

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Europäisches Patentregister

Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.

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Europäisches Patentblatt

Das Europäische Patentblatt bietet kostenlos herunterladbare Dateien mit bibliografischen Daten und Verfahrensdaten.

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Recherche im Europäischen Patentblatt

Umfassender Zugriff auf bibliografische Daten und Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen und erteilten Patenten.

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Recherche in asiatischen Dokumenten: Rechtsstandsdaten und Verfahrensverlauf

Erfahren Sie, ob ein Patent in Asien erteilt wurde oder in Kraft ist.

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European Case Law Identifier Sitemap

Die European Case Law Identifier Sitemap (ECLI-Sitemap) ist eine Suchmaschinen-Sitemap, die es ermöglicht, leichter auf Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern zuzugreifen und zu verweisen.

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Einwendungen Dritter

Einwendungen Dritter können Sie mit einem Online-Formblatt einreichen, das Ihnen die strukturierte und knappe Formulierung Ihrer Einwendungen erleichtern soll.

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