Kalender der mündlichen Verhandlungen

Dieser Kalender enthält nähere Einzelheiten zu den öffentlichen mündlichen Verhandlungen, die im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt stattfinden.

Direkter Zugang

Öffentlichkeit von mündlichen Verhandlungen

Für Informationen bezüglich der Beobachtung von als Videokonferenz durchgeführten mündlichen Verhandlungen im Einspruchsverfahren durch Teile der Öffentlichkeit wird auf die FAQs verwiesen.

Haftungsausschluss

Das EPA weist darauf hin, dass diese Datenbank nur der Information dient und keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit übernommen wird. Bitte beachten Sie, dass mündliche Verhandlungen kurzfristig abgesagt werden können. Interessierten Dritten wird daher geraten, um sich zu vergewissern, ob die mündliche Verhandlung auch tatsächlich stattfindet. Hierzu wenden Sie sich bitte an uns.

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