Kalender der mündlichen Verhandlungen

Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen

Mit Blick auf die aktuelle Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (Covid-19) möchte das EPA die Parteien und ihre Vertreter darüber informieren, dass mündliche Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen grundsätzlich wie geplant stattfinden.

Mündliche Verhandlungen mit Parteien oder Vertretern, die unlängst in Hochrisikogebieten* waren, werden auf Antrag per Videokonferenz abgehalten oder verschoben.

Können Parteien oder Vertreter aufgrund der allgemeinen Ausbreitung des Coronavirus nicht an einer mündlichen Verhandlung teilnehmen, etwa weil Unternehmen oder Kanzleien Reiseverbote verhängen, wird das EPA sein Möglichstes tun, damit sie nicht zur mündlichen Verhandlung anreisen müssen. So werden insbesondere im Prüfungsverfahren und - soweit möglich - auch im Einspruchsverfahren mündliche Verhandlungen per Videokonferenz angeboten. Die betroffenen Parteien bzw. Vertreter sollten im Einzelfall angeben, welche Alternative sie beantragen.

*Bitte beachten Sie, dass sich die Definition der vom Coronavirus betroffenen Gebiete ändern kann. Die aktuelle Liste der Risikogebiete finden Sie unter www.epo.org/corona-virus.


proceedingsFeature.jpgDieser Kalender enthält nähere Einzelheiten zu den öffentlichen mündlichen Verhandlungen, die im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt stattfinden.

Direkter Zugang

Suchmöglichkeiten

Sie können nach mündlichen Verhandlungen suchen, indem Sie die Anmeldenummer, das Datum oder den Ort eingeben. In der erweiterten Suche können Sie mehrere Kriterien miteinander kombinieren, z. B. den Inhaber und den Einsprechenden bzw. deren Vertreter.

In der ersten Ergebnisanzeige sind das Datum der Verhandlung, der Ort und die Raumnummer aufgelistet. Weitere Informationen (beispielsweise welches die Verfahrenssprache ist und ob gedolmetscht wird) können Sie abrufen, indem Sie den Ort anklicken.

Öffentlichkeit von mündlichen Verhandlungen

Zur Teilnahme an einer öffentlichen mündlichen Verhandlung im Europäischen Patentamt ist keine Anmeldung notwendig (Art. 116 (4) EPÜ). In manchen Fällen kann das begrenzte Platzangebot allerdings dazu führen, dass der Verhandlung nur beiwohnen kann, wer früh genug erscheint.

Mitglieder der Öffentlichkeit, die bei einer mündlichen Verhandlung vor dem EPA dabei sein möchten, müssen sich beim Betreten der Räumlichkeiten mit einem amtlichen Identitätsnachweis wie Personalausweis oder Reisepass ausweisen. Zugelassene Vertreter können beim EPA einen Lichtbildausweis erhalten (s. ABl. EPA 2006, 545).

Weitere Informationen über mündliche Verhandlungen finden Sie in den "Richtlinien für die Prüfung im EPA", Teil E, Kapitel III.

Haftungsausschluss

Das EPA weist darauf hin, dass diese Datenbank nur der Information dient und keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit übernommen wird. Bitte beachten Sie, dass mündliche Verhandlungen kurzfristig abgesagt werden können. Interessierten Dritten wird daher geraten, um sich zu vergewissern, ob die mündliche Verhandlung auch tatsächlich stattfindet. Hierzu wenden Sie sich bitte an uns.

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