European Patent Office

T 0989/03 (Hochdosierte Thioctsäure-Tabletten/MEDA PHARMA) vom 23.10.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T098903.20071023
Datum der Entscheidung
23. Oktober 2007
Aktenzeichen
T 0989/03
Online am
6. Dezember 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93102525.8
IPC-Klasse
A61K 31/385
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Tabletten, Granulate und Pellets mit hohem Gehalt an Wirkstoffen für hochkonzentrierte, feste Darreichungsformen
Name des Antragstellers
MEDA Pharma GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Ratiopharm GmbH
Verla-Pharm Arzneimittelfabrik
Alfred E. Tiefenbacher (GmbH & Co.)
Stada R & D GmbH
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Verspätet eingereichte Hilfsanträge I und IV-VI nicht zugelassen
Hauptantrag und Hilfsanträge II und III: Änderungen nicht gewährbar - beanspruchtes Verfahren nicht aus der ursprünglichen Anmeldung herleitbar
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.