T 1060/03 vom 23.08.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T106003.20060823
- Datum der Entscheidung
- 23. August 2006
- Aktenzeichen
- T 1060/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96109931.4
- IPC-Klasse
- C08K 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dispersionspulver mit erhöhter Selbstentzündungstemperatur
- Name des Antragstellers
- Elotex AG
- Name des Einsprechenden
- BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung
Klärende Änderungen - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/88
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Fall wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf Grundlage des Hauptantrags mit dem in der mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung am 8. Juli 2003 als Hilfsantrag 1 eingereichten Anspruchssatz mit den Ansprüchen 1 bis 10 und nach einer gegebenenfalls notwendigen Anpassung der Beschreibung aufrechtzuerhalten.