T 1177/04 vom 14.03.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T117704.20060314
- Datum der Entscheidung
- 14. März 2006
- Aktenzeichen
- T 1177/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97890084.3
- IPC-Klasse
- A61C 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Folie zur Abdeckung von Knochendefektstellen und Verfahren zur Herstellung der Folie
- Name des Antragstellers
- MKE Metall- und Kunststoffwaren Erzeugungsgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Friadent GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0785/16
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche: 1 bis 3 gemäß dem am 14. März 2006 eingereichten Hilfsantrag,
- Beschreibung: Seiten 1 bis 7 gemäß dem am 14. März 2006 eingereichten Hilfsantrag,
- Figuren: 1 bis 3 wie erteilt.