T 1253/04 (Embryonale Herzmuskelzellen/INSTITUT FÜR PFLANZENGENETIK) vom 07.06.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T125304.20050607
- Datum der Entscheidung
- 7. Juni 2005
- Aktenzeichen
- T 1253/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95940117.5
- IPC-Klasse
- C12N 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Embryonale Herzmuskelzellen, ihre Herstellung und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag und 1. Hilfsantrag - Gegenstand des Anspruchs 1 - ausreichende Offenbarung (nein)
2. Hilfsantrag - Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird zur weiteren Prüfung auf der Basis des 2. Hilfsantrags an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.