T 0805/05 (Carbocyaninmarker/ROCHE DIAGNOSTICS) vom 17.06.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T080505.20080617
- Datum der Entscheidung
- 17. Juni 2008
- Aktenzeichen
- T 0805/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94924305.9
- IPC-Klasse
- C07H 19/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Infrarot-Farbstoff-Markierte Nucleotide und ihre Verwendung in der Nucleinsäure-Detektion
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- Amersham Pharmacia Biotech (UK) Ltd.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - offenkundige Vorbenutzung nicht zweifelsfrei nachgewiesen - beschränkte Ermittlungsverpflichtung wegen fehlender Mitwirkung einer vormaligen Verfahrensbeteiligten
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird aufrechterhalten wie erteilt.