T 1981/08 vom 07.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T198108.20100507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 1981/08
- Online am
- 31. Mai 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01250001.3
- IPC-Klasse
- B64C 3/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flügelprofil mit leistungssteigernder Hinterkante
- Name des Antragstellers
- Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Zurückverweisung (nein)
Rückerstattung der Beschwerdegebühr (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit den folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 5, eingereicht am 19. April 2010,
- Beschreibung Seiten 7, 9, eingereicht am 19. April 2010,
- Beschreibung Seiten 6, 8 bis 11, 13, 14, 18, 21, eingereicht am 29. März 2010,
- Beschreibung Seiten 4, 4a, 6a, eingereicht am 17. Mai 2005,
- Beschreibung Seiten 1 bis 3, 5, 12, 15 bis 17, 19, 20, 22, ursprünglich eingereicht,
- Zeichnungen Blätter 1/10-10/10, ursprünglich eingereicht.
3. Der Antrag auf Rückerstattung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.