T 1130/09 (Phosphazenhaltige mikrostrukturierte Substrate/CELONOVA BIOSCIENCES) vom 05.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T113009.20110505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 1130/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04020856.3
- IPC-Klasse
- A61L 27/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Polyphosphazen-haltige Substrate mit mikrostrukturierter Oberfläche
- Name des Antragstellers
- CeloNova BioSciences Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 88
- Schlagwörter
- Neuheit (ja): beanspruchter Bereich aus breitem Bereich ausgewählt - drittes Kriterium eine Frage der erfinderischen Tätigkeit
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Erstinstanz zur weiteren Prüfung auf Basis des Hauptantrages (d.h. der ursprünglichen Ansprüche 1 bis 5) zurückverwiesen.