T 0797/11 (Optimierung von Prozessabläufen/VOLKSWAGEN) vom 23.05.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T079711.20170523
- Datum der Entscheidung
- 23. Mai 2017
- Aktenzeichen
- T 0797/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02777136.9
- IPC-Klasse
- G06F 17/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR PLANUNG VON PROZESSABLÄUFEN
- Name des Antragstellers
- Volkswagen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Mischung technischer und nichttechnischer Merkmale
Erfinderische Tätigkeit - Planung von Prozessabläufen (nein
Erfinderische Tätigkeit - betriebswirtschaftliches Optimierungsproblem)
Erfinderische Tätigkeit - Prozessablauf zugänglich zu machen (nein
Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.