T 1878/11 vom 23.06.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T187811.20160623
- Datum der Entscheidung
- 23. Juni 2016
- Aktenzeichen
- T 1878/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01105634.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Dicke und Unrundheit von länglichen Werkstücken
- Name des Antragstellers
- LAP GmbH Laser Applikationen
- Name des Einsprechenden
- ZUMBACH ELECTRONIC AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100European Patent Convention Art 101(3)European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Klarheit und ausreichende Offenbarung - keine Prüfungsbefugnis
Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Neuheit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.