T 2273/11 vom 05.04.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T227311.20160405
- Datum der Entscheidung
- 5. April 2016
- Aktenzeichen
- T 2273/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03807811.9
- IPC-Klasse
- C21D 1/673B21D 35/00B21D 53/88
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES PRESSGEHÄRTETEN BAUTEILS
- Name des Antragstellers
- Daimler AG
- Name des Einsprechenden
- Benteler Automobiltechnik GmbH
BMW AG - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - öffentliche Zugänglichmachung
Neuheit - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1081/01
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.