T 2595/11 vom 09.07.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T259511.20150709
- Datum der Entscheidung
- 9. Juli 2015
- Aktenzeichen
- T 2595/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05111767.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schleifwerkzeug
- Name des Antragstellers
- sia Abrasives Industries AG
- Name des Einsprechenden
- OY KWH MIRKA AB
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.