European Patent Office

T 0627/13 (Edelmetallhaltige Schichtfolge/UMICORE GALVANOTECHNIK GMBH) vom 18.09.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T062713.20170918
Datum der Entscheidung
18. September 2017
Aktenzeichen
T 0627/13
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08020286.4
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Edelmetallhaltige Schichtfolge für dekorative Artikel
Name des Antragstellers
Umicore Galvanotechnik GmbH
Name des Einsprechenden
Ing. W. Garhöfer Ges.m.b.H
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Änderungen - Offenbarung durch Zeichnung (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
G 0002/88T 0398/92
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.