T 0023/15 (Dieselabgaskatalysator/Umicore) vom 25.07.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T002315.20170725
- Datum der Entscheidung
- 25. Juli 2017
- Aktenzeichen
- T 0023/15
- Online am
- 1. September 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07724847.4
- IPC-Klasse
- B01D 53/94
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KATALYSATOR ZUR VERMINDERUNG STICKSTOFF-HALTIGER SCHADGASE AUS DEM ABGAS VON DIESELMOTOREN
- Name des Antragstellers
- Umicore AG & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Johnson Matthey Public Limited Company
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Ausreichende Offenbarung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, die Prüfung des Einspruchs auf der Grundlage des nunmehrigen Hauptantrags, eingereicht als Hilfsantrag I mit Schreiben vom 23. Juni 2017, fortzusetzen.