T 1442/18 vom 09.07.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T144218.20210709
- Datum der Entscheidung
- 9. Juli 2021
- Aktenzeichen
- T 1442/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12155662.5
- IPC-Klasse
- C07D 405/12A61K 31/505A61P 35/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Dimaleat einer Aminocrotonylverbindung und Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Boehringer Ingelheim International GmbH
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG - Name des Einsprechenden
- LEK Pharmaceuticals d.d.
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Änderungen - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1-6 des Hilfsantrags 4, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung.