T 0144/85 vom 25.06.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T014485.19870625
- Datum der Entscheidung
- 25. Juni 1987
- Aktenzeichen
- T 0144/85
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79104636.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Hefterelement
- Name des Antragstellers
- Off Data
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Aneinanderreihung bekannter Merkmale
Kombinatorische Gesamtwirkung fehlt
inventive step (no)
collocation of known features
lack of combinatory cumulative effect - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.