T 0145/87 vom 28.02.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T014587.19900228
- Datum der Entscheidung
- 28. Februar 1990
- Aktenzeichen
- T 0145/87
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83100692.9
- IPC-Klasse
- B41J 7/96B41F 33/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum automatischen Ermitteln der Druckqualität eines Druckers
- Name des Antragstellers
- IBM
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Extension - technical knowledge
Disclosure - curve representation
Erweiterung unter Berufung auf Fachwissen
Offenbarung mittels Kurvendarstellung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, die Prüfung auf der Basis der dieser Entscheidung zugrundeliegenden Unterlagen fortzusetzen.