T 0205/88 vom 01.06.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T020588.19890601
- Datum der Entscheidung
- 1. Juni 1989
- Aktenzeichen
- T 0205/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83103145.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dieselbrennkraftmaschine
- Name des Antragstellers
- Adam Opel Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Klöckner-Humboldt
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 58(4) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Nichterscheinen - Geänderte Unterlagen
Inventive step (yes)
non-appearance - amended documents - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Vorinstanz wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Patentanspruch 1 und Beschreibung eingereicht in der mündlichen Verhandlung
- Patentanspruch 2 und Figuren 1 bis 3 der Zeichnung wie erteilt.