T 0223/90 vom 11.02.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T022390.19920211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 1992
- Aktenzeichen
- T 0223/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84104991.9
- IPC-Klasse
- B23B 27/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schneideinsatz für ein Zerspanungswerkzeug
- Name des Antragstellers
- Metallwerk Plansee Gesellschaf
- Name des Einsprechenden
- 1) Krupp Widia GmbH
2) Sandvik Aktiebolag - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Combination of features - inventive step (yes)
Merkmalskombination - erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent, wie erteilt, aufrechtzuerhalten.