T 0868/91 vom 05.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T086891.19930305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0868/91
- Online am
- 8. März 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84112294.8
- IPC-Klasse
- E05F 15/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum automatischen Öffnen und Schließen von Schiebetüren
- Name des Antragstellers
- Landert-Motoren-AG
- Name des Einsprechenden
- BESAM AB
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Novelty (yes)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.