T 0617/92 vom 03.03.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T061792.19940303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 1994
- Aktenzeichen
- T 0617/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86117208.8
- IPC-Klasse
- F01P 7/14F16K 11/074
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Thermostatventil für das Kühlmittel von Brennkraftmaschinen
- Name des Antragstellers
- Gustav Wahler GmbH u. Co.
- Name des Einsprechenden
- Behr-Thomson Dehnstoffregler GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Formulierung des Anspruchs 1
Inventive step (yes)
Formulation of claim 1 - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.