T 0634/92 (Schwefelsäurebeständige Legierung / BAYER AG) vom 25.02.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T063492.19970225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 1997
- Aktenzeichen
- T 0634/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86102555.9
- IPC-Klasse
- C22C 19/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung einer gegen hochkonzentrierte Schwefelsäure und Oleum beständigen Eisen-Chrom-Nickel-Legierung
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- Monsanto Company
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung (verneint)
Claims - support by description (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0395/00
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.