T 0957/92 (Tapetenentferner/LANG) vom 21.12.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T095792.19931221
- Datum der Entscheidung
- 21. Dezember 1993
- Aktenzeichen
- T 0957/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85109162.9
- IPC-Klasse
- C09D 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Tapetenentferner
- Name des Antragstellers
- Lang, Eugen
- Name des Einsprechenden
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Klarheit (nicht relevant)
Inventive step (yes) - technical problem
Clarity (not relevant) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen gemäß Hauptantrag (Beschreibung und 6 Patentansprüche) aufrechtzuerhalten.