European Patent Office

T 0295/93 vom 09.01.1996

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1996:T029593.19960109
Datum der Entscheidung
9. Januar 1996
Aktenzeichen
T 0295/93
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
88100670.4
IPC-Klasse
F23G 5/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Wirbelschichtofen zur Müllverbrennung
Name des Antragstellers
FORSCHUNGSZENTRUM JÜLICH GMBH
Name des Einsprechenden
METALLGESELLSCHAFT AG, Frankfurt/M
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
G 0002/88
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.