T 0324/95 vom 14.01.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T032495.19980114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 1998
- Aktenzeichen
- T 0324/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87902380.2
- IPC-Klasse
- G02F 1/133
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ANZEIGEGERÄT MIT FLÜSSIGKRISTALLZELLE, VORZUGSWEISE FÜR KRAFTFAHRZEUGE
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- 01) VDO Adolf Schindling AG
02) Diehl GmbH & Co. - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bestätigt)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Spalten 1 bis 5 mit der zwischen den Zeilen 50 und 51 der Spalte 1 einzufügenden Ergänzung, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 14. Januar 1998.
Ansprüche:
1. bis 5, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 14. Januar 1998.
Zeichnungen:
Figur 1, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 14. Januar 1998.