T 0481/95 vom 15.05.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T048195.19970515
- Datum der Entscheidung
- 15. Mai 1997
- Aktenzeichen
- T 0481/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88106316.8
- IPC-Klasse
- B01D 53/34E23C 9/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Feuerungsanlage zur Reduzierung von Stickoxidwerten bei öl- oder gasbetriebenen Feuerungsanlagen
- Name des Antragstellers
- Max Weishaupt GmbH
- Name des Einsprechenden
- 01) Saacke GmbH & Co. KG
02) L. & C. Steinmüller GmbH
03) EVT Energie und Verfahrenstechnik GmbH
04) Körting Hannover AG - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung bejaht)
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 6 überreicht in der mündlichen Verhandlung,
Ansprüche 7 bis 10 wie erteilt,
anzupassender Beschreibung und
Zeichnungen wie erteilt.