T 0714/97 vom 27.06.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T071497.20000627
- Datum der Entscheidung
- 27. Juni 2000
- Aktenzeichen
- T 0714/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90101044.7
- IPC-Klasse
- C08G 8/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Novolaken und deren Verwendung
- Name des Antragstellers
- Hesse, Wolfgang, Dr., et al
- Name des Einsprechenden
- CECO S.A.
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale - technische Aufgabe nicht über den gesamten Bereich gelöst
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.