T 1005/98 vom 21.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T100598.20000921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 2000
- Aktenzeichen
- T 1005/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95114676.0
- IPC-Klasse
- A61F 2/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer Endoprothese als Gelenkersatz bei Kniegelenken
- Name des Antragstellers
- Schuster, Luis, Dr. med.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(4) 1973
- Schlagwörter
- Chirurgischer Verfahrensschritt innerhalb eines Verfahrens zur Herstellung einer Endoprothese
- Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.