https://www.epo.org/de/node/qualitaetsaktionsplan-fuer-2024

Qualitätsaktionsplan für 2024

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute erstmals seinen jährlichen Qualitätsaktionsplan veröffentlicht.

Unser Qualitätsaktionsplan 2024 sieht zielgerichtete Maßnahmen vor, um die Qualität unserer Produkte und Dienste in jedem Stadium des Patenterteilungsprozesses sowie den Dialog mit unseren Benutzern zu verbessern und wichtige Lehren aus dem Ausgang von Beschwerdekammerverfahren ziehen zu können.

Die Maßnahmen basieren auf Nutzerfeedback und umfassen Workshops im Rahmen der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" (WP/Q) sowie die Überwachung von Einwendungen Dritter in der Prüfungsphase des Patenterteilungsprozesses. Der Qualitätsaktionsplan sieht außerdem die Ausarbeitung neuer Leistungskennzahlen (KPIs) vor, um zu verfolgen, wie viele Entscheidungen des EPA von den Beschwerdekammern verworfen werden, sowie um Maßnahmen voranzutreiben, die die Rechtssicherheit sowie die Robustheit unserer Prüfungs- und Einspruchsverfahren wahren.

Anknüpfen an unsere Verpflichtung zu Exzellenz

Die Veröffentlichung des Plans folgt auf die kürzliche Einführung des neuen KPI Dashboard des EPA, das die Transparenz für alle unsere Stakeholder erhöhen wird, indem es regelmäßig über den neuesten Stand der Qualität und Benutzerzufriedenheit informiert. Unsere Bereitschaft zum Teilen unserer Fortschritte aufbauend auf dem Erreichten der Vorjahre spiegelt die Transparenz wider, mit der wir Nutzerfeedback in jeder Phase des Patenterteilungsprozesses und darüber hinaus berücksichtigen.

Der Plan baut auf die Fortschritte aus 2023 auf. In diesem Jahr haben wir unsere Vorgehensweise für konsistente Praktiken verbessert und in digitale Werkzeuge und Workflows investiert, um sicherzustellen, dass Patentanmeldungen den gesamten Patenterteilungsprozess effizient durchlaufen. Weiterhin haben wir unsere Qualitätsmaßnahmen und Ergebnisse zugänglicher gemacht, in Form des umfangreichen Qualitätsberichts 2022, und die Interaktion mit unseren Benutzern vertieft, um die Qualitätsstandards zu konsolidieren.

Qualität ist eine gemeinsame Verantwortung. 2024 werden wir den kooperativen Ansatz weiterverfolgen, wobei das EPA und die Stakeholder einen aktiven, offenen und konstruktiven Dialog führen, um die bereits hohe Qualität des Patenterteilungsprozesses beim EPA weiter zu erhöhen. Durch Zusammenarbeit und Nutzung unserer vereinten Kompetenz können wir uns neue Ziele setzen und neue globale Maßstäbe für Patentqualität festlegen.