EPA veröffentlicht Dashboard für das Einheitspatent
München, 24. Juli 2023 – Das EPA hat heute ein Dashboard veröffentlicht, das einen tagesaktuellen Überblick über die Nachfrage nach Einheitspatenten bietet. Die interaktive Darstellung zeigt die Verteilung der Anträge auf einheitliche Wirkung nach technischem Gebiet, Ursprungsland, Sprache der Übersetzung, Patentinhaberprofil und Stand der Eintragung. Die Daten werden täglich aktualisiert. Das Dashboard spiegelt das anhaltende Engagement des EPA wider, das neue System in der Nutzergemeinde ebenso wie in der Öffentlichkeit bekannter zu machen und gleichzeitig die Vorteile hervorzuheben, die es Innovatoren und insbesondere kleineren Unternehmen bietet.
"Mit seinen aufschlussreichen Informationen darüber, wie das Einheitspatent angenommen wird, sorgt das Dashboard für Transparenz", meint EPA-Präsident António Campinos. "Es erfasst relevante Parameter, anhand deren sich die Nutzerinnen und Nutzer ein umfassendes Bild von der Attraktivität des Einheitspatentsystems für innovative Unternehmen weltweit machen können. Die derzeitigen Daten sind äußerst vielversprechend: durchschnittlich 670 Anträge pro Woche seit dem 1. Juni zeugen von großem Interesse am neuen System."
Seitdem das Einheitspatentsystem am 1. Juni 2023 in Kraft getreten ist, verzeichnet das EPA Woche für Woche ein gleichbleibend hohes Antragsaufkommen von Patentinhaberinnen und Patentinhabern, die von der Gültigkeit des neuen Patents in allen teilnehmenden Staaten (bislang 17) sowie den insgesamt niedrigeren Kosten und dem geringeren Verwaltungsaufwand profitieren wollen.
Die Einführung des Einheitspatentsystems markiert einen historischen Meilenstein bei der Vollendung des Binnenmarktes und läutet eine neue Ära des Erfindungsschutzes in Europa ein. Mit der Schaffung eines Systems, bei dem ein einziges Patent in derzeit siebzehn Ländern Schutz bietet und Streitigkeiten für das Hoheitsgebiet aller teilnehmenden Staaten durch eine einzige Rechtsinstanz, das Einheitliche Patentgericht, geregelt werden, hebt das Einheitspatentsystem den Patentschutz und die Durchsetzung von Schutzrechten in Europa auf eine neue Stufe und verstärkt die Attraktivität der Region für Investitionen, Innovation und Wirtschaftsentwicklung. Das neue System ist die wichtigste Entwicklung in der Geschichte des europäischen Patentsystems seit der Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens am 5. Oktober 1973, dessen fünfzigjähriges Jubiläum wir dieses Jahr feiern.
Weitere Informationen
Dashboard für das Einheitspatent (UP-Dashboard)
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Medienkontakte beim Europäischen Patentamt:
Luis Berenguer Giménez
Hauptdirektor Kommunikation / EPA-Sprecher
EPA-Pressestelle
Tel.: +49 89 2399-1833
Rückblick auf 50 Jahre europäisches Patentsystem
2023 feiert das EPA den 50. Jahrestag der Gründung des europäischen Patentsystems. Mit der Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens am 5. Oktober 1973 in München läuteten sechzehn europäische Staaten eine neue Ära der Zusammenarbeit im Patentwesen ein. Sie legten den Grundstein für ein Patentsystem, das wirtschaftliche und technologische Entwicklungen fördert, deren Verlauf unser Leben nachhaltig verändert hat und auch künftig prägen wird. Erfahren Sie mehr über die Geschichte des EPA und die Jubiläumsveranstaltungen, die für 2023 geplant sind.
Das EPA
Mit 6 300 Beschäftigten ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Das EPA, das seinen Hauptsitz in München sowie Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien hat, wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinderinnen und Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Das EPA ist ferner weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.