Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
Ein besseres Patentsystem für Europa
Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und stärken. Sie bieten den Nutzern eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in ganz Europa.
Einheitspatent
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in 17 EU-Mitgliedstaaten zu erhalten; für Anmelder ist das Verfahren also einfacher und kosteneffizienter.
Einheitliches Patentgericht
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten errichtetes internationales Gericht, das für Fragen der Verletzung und der Rechtsgültigkeit sowohl von Einheitspatenten als auch von europäischen Patenten zuständig ist; damit sind keine kostspieligen parallelen Klagen mehr erforderlich, und die Rechtssicherheit wird erhöht.
Weitere Informationen zum EPG FAQUPC Webseite
Dashboard für das Einheitspatent
Die vorliegende Übersicht über Anträge auf einheitliche Wirkung und Eintragungen von Einheitspatenten wird täglich aktualisiert. Die interaktive (nur in Englisch verfügbare) Darstellung zeigt die Verteilung nach technischen Gebieten, Sprachen und Patentinhaberprofilen.
Grundlegende Informationen zum Einheitspatentsystem und wie es sich in den bestehenden Rahmen für europäische Patente einfügt.
Materialien & Aufzeichnungen
Schauen Sie sich Präsentationen und Videoaufzeichnungen früherer Veranstaltungen an.
Welcoming the Unitary Patent System: A new era for innovation in Europe (auf Englisch) Online Seminare mit EPG Experten (auf Englisch)Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz (Videos)Veranstaltungen & Schulungen
Melden Sie sich für kommende Seminare und Kurse an.
Schulungen European Patent Litigation Certificate (auf Englisch)
Updates
Reger Gedankenaustausch über KMU, unsere Beobachtungsstelle für Patente und Technologie, das Einheitspatent und mehr
EPA beschleunigt Einspruchsverfahren bei parallelen Verletzungs- oder Nichtigkeitsverfahren vor dem EPG oder einem nationalen Gericht
Europas erfahrenste Richter und Anwälte in Patentsachen ziehen Bilanz über die ersten Monate der Tätigkeit des Einheitlichen Patentgerichts (EPG).
Gegenstand der Sitzung waren die Einführung des Einheitspatents, Finanzen und Kommunikation.
Beantragt wird das Einheitspatent von Anmeldern aus zahlreichen Ländern und allen Gebieten der Technik.
European Patent Register releases data about first European patents with requests for unitary effect
Hochkarätige europäische Redner begrüßen eine neue Ära der Innovation in Europa.
Future collaboration to strengthen European and global innovation networks.
Senden Sie uns Ihren Beitrag bis 10. März, um an der Ausrichtung der Schwerpunkte, Instrumente und Tätigkeiten der Beobachtungsstelle mitzuwirken.
Die Übergangszeit für das Einheitspatent beginnt am 1. Januar 2023, und ab diesem Datum können die Antragsformulare eingereicht werden.
Der Austausch patentbezogener Daten wird eine wichtige Komponente bei der Errichtung des nutzerfreundlichen Case-Management-Systems des Einheitlichen
Unterstützung einer zeitnahen Inanspruchnahme des Einheitspatents
Neue Veröffentlichung über die wichtigsten nationalen Maßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents
Neuer Service vor Start des Einheitspatents verfügbar
Delegationen zogen Bilanz der Fortschritte im Hinblick auf bevorstehenden Start des Einheitspatentsystems
Mit der Ratifizierung durch Österreich beginnt die Phase der vorläufigen Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht.
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 9. Juli 2021 seine Entscheidung verkündet, zwei Eilanträge gegen das deutsche Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) zurückzuweisen.
EPA-Präsident António Campinos und sein Team sind heute mit dem Vorsitzenden und Mitgliedern der Exekutivgruppe des Vorbereitungsausschusses für das E