Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht

Qualität und Nutzerzufriedenheit bleiben auf hohem Niveau – globale Bedeutung des europäischen Patentsystems wächst

Nutzerinnen und Nutzer tauschten sich zudem über die digitale Transformation, rechtliche Änderungen und das Einheitspatent aus

Im Mittelpunkt des Austauschs standen Qualität, das Einheitspatent und standardessentielle Patente

EPA-Präsident nimmt an der Eröffnungsfeier des Mediations- und Schiedszentrums für Patentsachen in Ljubljana teil

Die Nutzerschaft und das EPA tauschten sich über die kürzlich veröffentlichten EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2026 aus.

EPA und nationale Patentämter treffen sich in Split zur Besprechung der wichtigsten Innovationstreiber sowie gemeinsamer Prioritäten für die Zukunft

Noch bis 3. April: Jetzt Feedback zu EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien, die nun Inhalte aus früheren Leitfäden enthalten, und UP-Richtlinien geben

​​Austausch über das Bewusstsein für geistiges Eigentum, das Einheitspatentsystem, den Einsatz von KI und Qualitätsinitiativen des EPA

Stärkung der Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Patentanwaltsverband

Überprüfung der Innovationsförderung in Europa und der jüngsten Rechtsprechung zum Geltungsbereich des Einheitspatents

Weiterer Anstieg des Anmeldeaufkommens in Bereichen wie KI, Quantentechnologie, Batterien und Halbleiter

Austausch über Qualitätsinitiativen, das Einheitspatent, die Beobachtungsstelle und strategische Zukunftsforschung

Das EPA nimmt an der Konferenz der European Communities Trade Mark Association teil

Ausweitung nach erfolgreicher Pilotphase und bereits erfolgter Einführung in Prüfungs- und Einspruchsverfahren

Gespräche über Qualität und die Zukunft des Europäischen Patentnetzes bei 130-Jahr-Feier des HIPO  

Vertiefung der Zusammenarbeit, Unterstützung der Innovation und die Zukunft des europäischen Patentsystems im Mittelpunkt der Gespräche

Im Fokus des Austauschs: Qualität, das Einheitspatent und standardessenzielle Patente

Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2026 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.

EPA veröffentlicht umfassenden Beitrag zum bevorstehenden Bericht der Europäischen Kommission über das Funktionieren des Einheitspatentsystems

Die Online-Konferenz befasste sich mit EPG-Rechtsstreitigkeiten, SEP, ESZ, Mediation und Schiedsverfahren in Europa

Gespräche auf dem Jahrestreffen konzentrieren sich auf gemeinsame Prioritäten in den Bereichen Qualität, digitale Transformation und rechtliche Entwic

Rund 100 externe Stakeholder und EPA-Fachleute bewerten die Auswirkungen des Qualitätsaktionsplans 2025 des EPA, der KI-Tools und des Einheitspatents

Engerer Ausschuss genehmigt Einführung geschlechtergerechter Sprache in der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz ab 1. Dezember 2025 

Austausch über Patentqualität, plus Auswirkungen von Einheitspatentsystem und KI

Ein Meilenstein in der Zusammenarbeit zwischen EPA und EPLAW