Diese Publikation über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.
Diese überarbeitete und erweiterte zehnte Auflage berücksichtigt Entscheidungen, die bis Ende 2021 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2022. Außerdem enthält sie Zusammenfassungen von sechs neuen Entscheidungen oder Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer und informiert ausführlich über die Rechtsprechung zur Anwendung der überarbeiteten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020).
Damit steht allen, die sich für das europäische Patentrecht interessieren, eine hilfreiche Informationsquelle zur Verfügung. Als Ergänzung werden die zwischen den Neuauflagen erscheinenden Zusatzpublikationen empfohlen, die regelmäßig aktuell über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern informieren.
Die "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" ist online im HTML- und PDF-Format erhältlich.
Die HTML-Version ist speziell auf die Online-Nutzung zugeschnitten, wird seit 2020 rollierend aktualisiert und enthält Links zu Entscheidungen, für die die Kammer einen Orientierungssatz bereitgestellt hat. Nutzen Sie unsere erweiterte Website-Suche, um in der HTML-Volltextfassung der EPA-Rechtstexte zu recherchieren. Weitere Tipps für eine optimierte Suche in der HTML-Version finden Sie hier.
Die mit Lesezeichen und Hyperlinks versehene PDF-Version ermöglicht eine Volltextsuche und ist daher die beste Lösung für die Offline-Nutzung.
