Online-Einreichung – Neues Update verfügbar

Update zum 11. Januar 2024

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ein neues Gebührenupdate für Version 5.15 (Build 5.0.15) ab sofort zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update umfasst:

• Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen
  • EP-Verfahren:
    • Antrag auf Validierung europäischer Patentanmeldungen und Patente in Georgien ab 15. Januar 2024, siehe ABl. EPA 2023, A105
    • Zahlung der Validierungsgebühr für Georgien, siehe ABI.EPA 2023, A106
    • technische Verbesserungen und die Behebung kleinerer Mängel
  • PCT-Verfahren:
    • technische Verbesserungen und die Behebung kleinerer Mängel
  • UP-Verfahren:
    • technische Verbesserungen und die Behebung kleinerer Mängel