1.4.4 In einem technischen Verfahren, das auf eine physikalische Erscheinung angewandt wird, verwendete Methoden

Kommt eine an und für sich nicht "technische" Methode, z. B. eine mathematische Methode, in einem technischen Verfahren zum Einsatz, das mit Hilfe von technischen Mitteln zur Ausführung der Methode auf eine physikalische Erscheinung angewandt wird und bei dieser eine Veränderung hervorruft, so trägt diese Methode zum technischen Charakter der Erfindung als Ganzes bei (T 1814/07).

Jeder beanspruchte Gegenstand, der technische Mittel definiert oder einsetzt, ist eine Erfindung im Sinne des Art. 52 (1) EPÜ (s. T 424/03 und T 258/03, bestätigt in G 3/08, ABl. 2011, 10). Aus diesem Grund verleiht die bloße Aufnahme eines Computers, eines Computernetzwerks, eines lesbaren Mediums mit einem Programm usw. in einen Anspruch dem beanspruchten Gegenstand technischen Charakter.

Wie nachstehend ausgeführt, können Merkmale des Computerprogramms selbst (s. T 1173/97) oder das Vorhandensein einer im Anspruch definierten Vorrichtung dem beanspruchten Gegenstand unter Umständen technischen Charakter verleihen (s. T 769/92, ABl. 1995, 525; T 424/03 und T 258/03).

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