Rechtstexte

Die offizielle Quelle für die geltenden Rechtstexte des Europäischen Patentamts (EPA).

Europäisches Patentübereinkommen  (EPÜ)

Das Europäische Patentübereinkommen schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.

Richtlinien für die Prüfung im EPA

Die Richtlinien decken die zentralen Aspekte des Patenterteilungsverfahrens ab: Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruch und allgemeine Verfahrensfragen.

Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde

Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.

Jährliche Überarbeitung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien

Die Richtlinien werden jährlich überarbeitet, wobei der Zyklus jeweils im Februar mit einer Nutzerkonsultation beginnt.

Erstreckungs-/Validierungssystem

Europäischen Patentanmeldern steht mit dem Erstreckungs- und Validierungssystem ein einfacher und kostengünstiger Weg zur Erlangung von Patentschutz in Drittstaaten zur Verfügung.

Amtsblatt

Das Amtsblatt enthält Beschlüsse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, Beschlüsse des Präsidenten des EPA und weitere ausführliche Informationen zum EPÜ und seiner Umsetzung.

Nationales Recht zum EPÜ

Diese Broschüre informiert schnell und zuverlässig über die für europäische Patentanmeldungen und Patente relevanten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der EPÜ-Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten.

Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent

Diese Broschüre gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten nationalen Maßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents in den teilnehmenden Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert haben.

Londoner Übereinkommen

Das Londoner Übereinkommen (Artikel 65 EPÜ) zielt auf eine Senkung der Übersetzungskosten für europäische Patente ab.

Rechtsprechung der Beschwerdekammern

Die wichtigsten Entscheidungen der Beschwerdekammern sind in der Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" zusammengefasst.

Recherche in EPA-Rechtstexten

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