Rechtstexte

Die offizielle Quelle für die geltenden Rechtstexte des Europäischen Patentamts (EPA).

Europäisches Patentübereinkommen  (EPÜ)

Das Europäische Patentübereinkommen schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.

Richtlinien für die Prüfung

Die Richtlinien decken die zentralen Aspekte des Patenterteilungsverfahrens ab: Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruch und allgemeine Verfahrensfragen.

Prüfung im EPA als PCT-Behörde

Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.

Erstreckungs-/Validierungssystem

Europäischen Patentanmeldern steht mit dem Erstreckungs- und Validierungssystem ein einfacher und kostengünstiger Weg zur Erlangung von Patentschutz in Drittstaaten zur Verfügung.

Amtsblatt

Das Amtsblatt enthält Beschlüsse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, Beschlüsse des Präsidenten des EPA und weitere ausführliche Informationen zum EPÜ und seiner Umsetzung.

Nationales Recht zum EPÜ

Diese Broschüre informiert schnell und zuverlässig über die für europäische Patentanmeldungen und Patente relevanten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der EPÜ-Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten.

Londoner Übereinkommen

Das Londoner Übereinkommen (Artikel 65 EPÜ) zielt auf eine Senkung der Übersetzungskosten für europäische Patente ab.

Recherche in EPA-Rechtstexten

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