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Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA

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Dieses Produkt wird zweimal jährlich aus den Datenbanken des EPA extrahiert und enthält den Volltext der Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA im XML-Format.

Jede Aktualisierung umfasst den vollständigen Satz aller Entscheidungen seit 1978 (veröffentlicht seit 1979). Derzeit enthält das Produkt mehr als 37 000 Entscheidungen.

Musterdatei herunterladen

Mit "Entscheidungen der Beschwerdekammern" können Sie:

  • den Ausgang eines Verfahrens vor den Beschwerdekammern ermitteln
  • Daten im XML-Format abrufen
  • Datensätze aus der Datenbank in Ihre eigene Suchoberfläche, Datenbank oder Suchmaschine integrieren

1. Werfen Sie einen Blick auf die Musterdaten.

2. Bestellen Sie das Produkt unter csc@epo.org.

3. Per E-Mail erhalten Sie Ihre Zugangsdaten, mit denen Sie dann im Download-Bereich Daten herunterladen können.

Bestand
ab 1979
Format XML
Datenmenge Ca. 200 MB (ZIP-komprimiert)
Lieferung Die Daten des laufenden Jahres (Backfile) werden zweimal im Jahr zum Herunterladen bereitgestellt.
Die aktuellen Datensätze (Frontfile) im selben Format sind nicht verfügbar.
Preis Jahresabonnement (Download):
Jährliche Servicegebühr:

Die Massendatensätze des EPA werden auch "Rohdatenprodukte" oder "EPA-Datenbanken" genannt.

Die Beschwerdekammern setzen sich zusammen aus der Großen Beschwerdekammer, 28 Technischen Beschwerdekammern, der Juristischen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten.

Arten von Entscheidungen: G: Große Beschwerdekammer; T: Technische Beschwerdekammer; J: Juristische Beschwerdekammer; W: PCT-Widerspruchsverfahren; R: Anträge auf Überprüfung nach Art. 112a EPÜ; D: Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten

Statistiken zum Beschwerdeverfahren sind dem im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Jahresbericht der Beschwerdekammern des EPA zu entnehmen. Der Öffentlichkeit werden die Entscheidungen der Kammern über das Europäische Patentregister und das Amtsblatt des EPA bekannt gemacht. Ein systematischer Überblick wird regelmäßig mit der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" veröffentlicht.

Zudem steht online eine Datenbank mit den Entscheidungen zur Verfügung.

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Welches Produkt am besten zu Ihren Bedürfnissen passt, können Sie dieser tabelle entnehmen.

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