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EPA und Nutzer bewerten Qualität gemeinsam

Die jüngsten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) des EPA waren ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Verständnis von Qualität. An den Panels, die am 27. Oktober stattfanden, nahmen dreißig Personen teil, darunter Fachleute aus dem EPA und europäische Patentanwältinnen und -anwälte. Ihre eingehenden Diskussionen über erteilte Patente führten zur ersten gemeinsamen Qualitätsbewertung.

Jedes der sechs Panels befasste sich mit einem anderen technischen Gebiet aus den Technologiegemeinschaften des EPA Digitaltechnologien, Elektronik und Physik, Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Lebensmittel, Infrastruktur und Mechanik, Energie, Mobilität und Weltraumtechnologien sowie Materialien und Produktion. Die Panel-Mitglieder bewerteten insgesamt 36 vom EPA erteilte Patente.

Bei dem Austausch ging es darum, inwieweit jedes Patent dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) entspricht, sowie um die Anpassung der Beschreibung und die von der Prüfungsabteilung in der Erteilungsphase vorgeschlagenen Änderungen. Die Teilnehmenden hoben die Bereiche hervor, in denen ihre Qualitätswahrnehmung übereinstimmte bzw. voneinander abwich.

Oana Boncea, europäische Patentanwältin, sagte: "Der Meinungsaustausch zwischen Prüfern und Patentanwälten bei den heutigen SQAPs war sehr produktiv. Es macht das Leben leichter, wenn wir einander zuhören!"

"Die Definition von Qualität endet nicht an den Pforten des EPA, sondern geht weit darüber hinaus. Nur wenn wir mit unseren Nutzern zusammenarbeiten, können wir ein qualitativ hochwertiges Produkt liefern," fügte EPA-Expertin Wiebke Hinrichs hinzu.

Francesco Macchetta, ein europäischer Patentanwalt, der bereits an früheren SQAPs teilgenommen hat, meinte: "Regelmäßige SQAPs sind ganz wichtig: die häufige Interaktion zwischen Nutzern und EPA-Prüfern ist entscheidend für die kontinuierliche Verbesserung der Qualität."

Die vollständigen Ergebnisse der aufschlussreichen SQAP-Panels werden in der 9. Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" am 24. November vorgestellt. Sie werden auch im jährlichen Qualitätsbericht des EPA veröffentlicht, der im Juni 2023 herauskommt.

Über SQAPs

Das EPA ist in Sachen Qualität führend und strebt eine kontinuierliche Verbesserung seiner Produkte und Dienstleistungen an. Nutzerfeedback und ein offenes Ohr für unsere Anmelder spielen in diesem Prozess eine entscheidende Rolle. Die 2019 eingeführten SQAPs bieten Nutzern regelmäßig die Möglichkeit, in einem strukturierten und kollaborativen Forum ihre Meinung zur Qualität unserer Produkte zu äußern.

Die SQAPs finden im Rahmen der Arbeitsgruppe "Qualität" des Ständigen Beratenden Ausschusses (SACEPO) statt und geben dem EPA wertvolle Rückmeldungen zu den Qualitätserwartungen der Nutzer. Dieses Wissen prägte auch die neue Charta für Patentqualität des EPA, die am 1. Oktober in Kraft trat.

Aufbauend auf den bisherigen Erfolgen der SQAPs werden wir in der nächsten Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" über eine Erweiterung des Konzepts beraten. 

Weitere Informationen

SACEPO

Charta für Patentqualität

Qualitätsbericht

EPA bewahrt Spitzenplatz bei der Patentqualität (in Englisch)

Stakeholder Quality Assurance Panels