Ständiger beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)

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Der Ständige Beratende Ausschuss beim Europäischen Patentamt (SACEPO) wurde 1978 auf Initiative von Bob van Benthem, dem ersten Präsidenten des EPA gegründet um externe Interessengruppen in die Entwicklung des europäischen Patentsystems einzubinden. Die regelmässigen Konsultationen mit externen IP Experten im Rahmen des SACEPO tragen zur Transparenz des europäischen Patentsystems bei und ermöglichen es dem EPA flexibel auf geänderte Anforderungen und Bedingungen in einem dynamischen globalen Umfeld zu reagieren.

Dem Ausschuss gehören Vertreter führender IP- und Industrieverbände aus aller Welt sowie Vertreter europäischer und internationaler Patentanwaltsverbände an. Darüber hinaus ernennt der Präsident des EPA anerkannte Experten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zu ad personam Mitgliedern des SACEPO. Die Zahl der Mitglieder ist in den letzten Jahren stark gestiegen, aktuell begrüβt das EPA im SACEPO 180 engagierte und aktive IP Experten aus der ganzen Welt und veranschaulicht damit sein Engagement für Vielfalt und Inklusion. Die SACEPO-Mitglieder werden für eine Amtszeit von drei Jahren ernannt. Die aktuelle Amtszeit läuft von 2021 bis 2023.

Die konstituierende Sitzung des SACEPO fand am 30. Januar 1979 statt. Im Lauf der Jahre wurden darüber hinaus fünf Arbeitsgruppen gegründet, die den ursprünglichen SACEPO ("SACEPO-Hauptausschuss") in den Bereichen Qualität, elektronisches Patentverfahren, Regeln, Richtlinien sowie Patentdokumentation und -information unterstützen. Derzeit finden jährlich acht bis zehn Sitzungen in München, Den Haag und Wien statt – seit Neuestem auch per Videokonferenz. Außerordentliche Ad-hoc-Sitzungen und schriftliche Konsultationen werden organisiert um dringende Fragen oder Themen von besonderer Bedeutung zu diskutieren.

Der SACEPO hat sich seit seiner Gründung zu einem bewährten institutionellen Rahmen für den regelmäßigen Austausch mit externen Interessengruppen entwickelt und fördert heute als integraler Bestandteil des Governance-Systems des EPA die Transparenz und die frühzeitige Einbeziehung der Nutzer in den gesetzgeberischen Prozess.

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