T 0979/00 vom 20.03.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T097900.20030320
- Datum der Entscheidung
- 20. März 2003
- Aktenzeichen
- T 0979/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95109010.9
- IPC-Klasse
- C08L 65/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Homogene Polmerlegierungen auf der Basis von sulfonierten, aromatischen Polyetherketonen
- Name des Antragstellers
- Celanese Ventures GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention R 88 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Aufgabe und Lösung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, auf Grundlage des mit Schreiben vom 14. Januar 2003 eingereichten Anspruchssatzes (Ansprüche 1. bis 12) sowie einer daran noch anzupassenden Beschreibung ein Patent zu erteilen.