T 0794/02 vom 07.06.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T079402.20050607
- Datum der Entscheidung
- 7. Juni 2005
- Aktenzeichen
- T 0794/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96103299.2
- IPC-Klasse
- E02D 3/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung von bindigen Böden mit ungenügender Tragfähigkeit
- Name des Antragstellers
- Bauer Spezialtiefbau GmbH
- Name des Einsprechenden
- IST Internationale Spezialtiefbau GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC1973_Art_107_Sent_1European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde und der Anträge - bejaht
Neuheit - bejaht
Erfinderische Tätigkeit - bejaht - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.