T 1157/04 vom 31.03.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T115704.20050331
- Datum der Entscheidung
- 31. März 2005
- Aktenzeichen
- T 1157/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01270413.6
- IPC-Klasse
- B29B 9/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trenneinrichtung für Unterwassergranulatoren
- Name des Antragstellers
- BKG Bruckmann & Kreyenborg Granuliertechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Verfahrensmangel - nein
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.