European Patent Office

T 0447/07 vom 20.11.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T044707.20081120
Datum der Entscheidung
20. November 2008
Aktenzeichen
T 0447/07
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02732391.4
IPC-Klasse
B60S 1/38
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Wischerblatt
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.