T 2043/09 (Herstellung von Mononitrotoluolen/LANXESS) vom 28.06.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T204309.20120628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 2012
- Aktenzeichen
- T 2043/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01125354.9
- IPC-Klasse
- C07C 201/08C07C 205/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kontinuierliches isothermes Verfahren zur Herstellung von Mononitrotoluolen
- Name des Antragstellers
- LANXESS Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Josef Meissner GmbH & Co
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
- Hilfsanträge 1 bis 4: Neuheit (ja) - Wert aus Beispiel kann nicht mit allgemeinem Bereich aus der Beschreibung kombiniert werden; Erfinderische Tätigkeit (nein) - Verbesserung nicht glaubhaft - umformulierte Aufgabe - willkürliche Auswahl bzw. minimale Änderungen
Hilfsantrag 6: Zulässigkeit (nein) - verspätet - Merkmal aus der Beschreibung aufgenommen - neuer Sachverhalt - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 2191/13
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.