T 1150/12 vom 05.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T115012.20180305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2018
- Aktenzeichen
- T 1150/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04733252.3
- IPC-Klasse
- G10K 9/122
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SENSOR FÜR EIN NAHBEREICHSERKENNUNGS- BZW. EINPARKHILFESYSTEM EINES FAHRZEUGS UND HERSTELLUNGSVERFAHREN HIERFÜR
- Name des Antragstellers
- Valeo Schalter und Sensoren GmbH
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Verspätetes Vorbringen - Dokumente erstinstanzlich zugelassen (nein)
Verspätetes Vorbringen - Ermessen richtig ausgeübt - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.