T 1510/12 vom 29.09.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T151012.20160929
- Datum der Entscheidung
- 29. September 2016
- Aktenzeichen
- T 1510/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00909053.1
- IPC-Klasse
- G01C 21/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- NAVIGATIONSVERFAHREN UND NAVIGATIONSSYSTEM ZUM BESTIMMEN EINER ROUTE VON EINEM STARTORT ZU EINEM ZIELORT FÜR EIN FORTBEWEGUNGSMITTEL
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Harman/Becker Automotive Systems GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0584/17
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.