European Patent Office

T 1808/13 (Neurale Vorläuferzellen/BRÜSTLE) vom 26.02.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T180813.20150226
Datum der Entscheidung
26. Februar 2015
Aktenzeichen
T 1808/13
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98966817.3
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
NEURALE VORLÄUFERZELLEN, VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG UND IHRE VERWENDUNG ZUR THERAPIE VON NEURALEN DEFEKTEN
Name des Antragstellers
Brüstle, Oliver, Prof. Dr.
Name des Einsprechenden
Geron Corporation
Kammer
3.3.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Hauptantrag, Hilfsanträge 2, 3', 4' - Artikel 123(2) EPÜ (nein)
Hilfsanträge 1, 3, 4 - Verstoss gegen Art. 53 a) EPÜ und Regel 28 c) EPÜ
Hilfsantrag 5 - Artikel 84 EPÜ (nein)
Hilfsantrag 6 - Artikel 123(2) und 123(3) EPÜ (ja)
Orientierungssatz
siehe Punkte 17-24
Zitierende Akten
G 0001/16

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird an die Vorinstanz zur weiteren Prüfung auf der Basis von Hilfsantrag 6, eingereicht mit Schriftsatz vom 21. Januar 2015, zurückverwiesen.

3. Der Antrag, der Großen Beschwerdekammer vier Rechtsfragen vorzulegen, wird zurückgewiesen.