T 0656/89 vom 03.02.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T065689.19920203
- Datum der Entscheidung
- 3. Februar 1992
- Aktenzeichen
- T 0656/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83100325.6
- IPC-Klasse
- E03C 1/042
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anschlußeinrichtung für Armaturen
- Name des Antragstellers
- G. Fischer AG
- Name des Einsprechenden
- R. Nussbaum AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (after limitation : yes)
Erfinderische Tätigkeit (nach Einschränkung bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage das Patent gemäß Hauptantrag aufrechtzuerhalten (vgl. Punkt VII gemäß "Sachverhalt und Anträge").