T 0504/92 (Gedruckte Schaltungen) vom 09.03.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T050492.19940309
- Datum der Entscheidung
- 9. März 1994
- Aktenzeichen
- T 0504/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84102093.6
- IPC-Klasse
- H05K 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Leiterplatten mit starren und flexiblen Bereichen
- Name des Antragstellers
- GRUNDIG E.M.V.
- Name des Einsprechenden
- KOLLMORGEN CORPORATION
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.