T 0093/98 (TNF-hemmendes Protein/BASF) vom 04.12.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T009398.20011204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2001
- Aktenzeichen
- T 0093/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90906924.7
- IPC-Klasse
- C07K 15/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue Proteine mit TNF-hemmender Wirkung und ihre Herstellung
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Inter-Lab Ltd.
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 87 1973European Patent Convention Art 88 1973European Patent Convention Art 89 1973
- Schlagwörter
- Prioritätsrecht (nein)
Auf der Anmeldung basierende Änderungen (ja)
Neuheit - Hilfsantrag 3 (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent aufrechtzuerhalten auf der Basis der Ansprüche 1 bis 5 gemäß Hilfsantrag 3, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, sowie einer an diese anzupassenden Beschreibung.